Stellungnahme zum Haushalt 2021
Wie im letzten Jahr dreht sich auch in diesem Haushalt alles um Corona. Immer noch können wir nicht abschätzen was durch Corona noch alles auf uns zu kommt, in den nächsten Jahren. Die Gewerbesteuereinnahmen sind deutlich niedriger, als in den Jahren zuvor, und es ist unklar, wie schnell sie sich erholen werden. Zum Schutz unserer Kinder und Lehrkräfte wurden Luftfilteranlagen angeschafft, Vereine und Gewerbetreibende brauchen Hilfe. Kurz gesagt, Einnahmen mit denen man gerechnet hat brechen weg,unerwartete Ausgaben kommen hinzu.
Aus diesem Grund werden wir auch in diesem Haushalt, vor allem in der mittelfristigen Planung Projekte die wir schon lange angehen wollten, weiter schieben müssen.
Die innerörtlichen Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz, sind bis auf Kleinigkeiten beendet, jetzt geht es an den nächsten großen Bauabschnitt: Das Rückhaltebecken. Auch bei der Hans-Thoma Schule laufen die Bauarbeiten weiter, ein Thema hier, wird mittelfristig das Lehrschwimmbecken sein, für dessen Erhalt wir uns einsetzen werden.
Das Nahwärmenetz am Bühnsee ist abgeschlossen, sehr schade für den Klimaschutz ist es, dass vor
einigen Wochen der Gemeinderat beschließen musste, den weiteren Ausbau des Nahwärmenetzes abzubrechen, da Seitens der Bevölkerung kein Interesse bestand, sich an das Netz anzuschließen.
Was uns zeigt, dass wir das Thema erneuerbare Energien und Klimaschutz weiter vorantreiben müssen. Ein Weg ist unser Vorschlag nach einem Mobilitätskonzept in Malsch. Der Verkehrsraum muss gerechter Aufgeteilt werden, Fußgänger und Radfahrer haben es sehr schwer in Malsch durchzukommen, die fünf Musterstrassen, welche die Parksituation in Malsch verbessern sollen, wurden jetzt umgesetzt.Ganz klar darf dies nur ein Anfang sein.
Natürlich ist es uns auch weiterhin ein Anliegen den Natur .-und Umweltschutz weiter voran zu treiben in Malsch. Hier wurde im letzten Jahr schon damit begonnen die Streuobstwiesen im Gewann am Tankgraben freizuschneiden, ein kleiner Anfang der sicher noch viel Potenzial nach oben hat. Wir freuen uns aber mit dem Gemeinderat dieses Jahr ein Streuobstwiesenkonzept zu entwerfen.
Im letzten Jahr wurden in mehreren Gebieten in Malsch Veränderungssprerren mit unterschiedlichen Zielen befürwortet. Nun müssen für diese Gebiete Bebauungspläne erstellt werden. Wir begrüßen diese Maßnahmen um die innerörtlichen Flächen weiter zu entwickeln. Ganz klar wollen wir diese Flächen nutzen und nicht nach außen, weiter für die Natur wertvolle, und begrenzte Fläche versiegeln.
So wie sich der Haushalt darstellt ist er genehmigungsfähig – auch wenn wir weiter unsere Liquidität abschmelzen müssen. Wie anfangs schon gesagt müssen wir viele Projekte schieben, aktuell befinden wir uns immer noch im Lockdown, daher ist es unsere Pflicht den Haushalt im Auge zu behalten, verantwortungsvoll Ausgaben zu beschließen, oder eben auch zu verschieben, um regaieren zu können,wenn es nötig ist.
Wir stimmen dem Haushalt 2021 und dem Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung zu, und hoffen auf ein baldiges Ende dieser nie dagwesenen Krise.